Der Kreisverband der Jungen Union Meißen weist die Kritik des Kreisrates Mario Beger (AfD) am Kreistagsbeschluss, den Antrag seiner Fraktion auf Terminverschiebung wegen parallel stattfindender Landtagssitzung abzulehnen, zurück. „Dass Beger sich deswegen an die Presse wendet, zeigt, dass sein Handeln kaum anders zu nennen ist, wie das, was er dem Kreistag unberechtigterweise vorwirft : ‚lächerlich und kindisch‘“, stellt Dr. Hagen Schäfer, Kreisvorsitzender der Jungen Union Meißen klar.
„Die Kreisräte üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich in ihrer Freizeit aus. Durch den Sitzungskalender können sie ihre anderen Aktivitäten rechtzeitig planen. Wenn, wie im Fall Beger, die Sitzung nur deshalb verschoben werden soll, weil zu diesem Termin drei Kreisräte seiner AfD-Fraktion keine Zeit haben, ist das in der Öffentlichkeit nur schwer vermittelbar. Herr Beger hat sich keine Gedanken darüber gemacht, dass bei einem Ausweichtermin auch einige andere Kreisräte nicht anwesend sein könnten, weil sie unaufschiebbare Verpflichtungen haben. Ihm scheint nur wichtig zu sein, dass die AfD-Fraktion in voller Mannstärke anwesend ist. Deswegen muss sich die AfD dem Vorwurf aussetzen, die anderen Kreisräte in der Ausübung ihrer Pflicht beschneiden zu wollen.“
Das Problem ist folgendes : Die Hälfte aller AfD-Landtagsabgeordneten hat ein Kreisratsmandat. Hier hat eine Ämterhäufung stattgefunden, bei der terminliche Überschneidungen vorprogrammiert sind. Wer zwei politische Ämter innehat, muss auch beide stemmen können – oder er sollte seinen Wählern erklären, warum er das nicht im erfolderlichen Maße tut. Wenn das ein hauptamtlicher Politiker nicht schafft, dann ist das Nachdenken über eine Reduzierung seiner Arbeit angebracht.
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