JU Meißen kritisiert Äußerungen Begers

Der Kreis­ver­band der Jun­gen Uni­on Mei­ßen weist die Kri­tik des Kreis­ra­tes Mario Beger (AfD) am Kreis­tags­be­schluss, den Antrag sei­ner Frak­ti­on auf Ter­min­ver­schie­bung wegen par­al­lel statt­fin­den­der Land­tags­sit­zung abzu­leh­nen, zurück. „Dass Beger sich des­we­gen an die Pres­se wen­det, zeigt, dass sein Han­deln kaum anders zu nen­nen ist, wie das, was er dem Kreis­tag unbe­rech­tig­ter­wei­se vor­wirft : ‚lächer­lich und kin­disch‘“, stellt Dr. Hagen Schä­fer, Kreis­vor­sit­zen­der der Jun­gen Uni­on Mei­ßen klar.
„Die Kreis­rä­te üben ihre Tätig­keit ehren­amt­lich in ihrer Frei­zeit aus. Durch den Sit­zungs­ka­len­der kön­nen sie ihre ande­ren Akti­vi­tä­ten recht­zei­tig pla­nen. Wenn, wie im Fall Beger, die Sit­zung nur des­halb ver­scho­ben wer­den soll, weil zu die­sem Ter­min drei Kreis­rä­te sei­ner AfD-Frak­ti­on kei­ne Zeit haben, ist das in der Öffent­lich­keit nur schwer ver­mit­tel­bar. Herr Beger hat sich kei­ne Gedan­ken dar­über gemacht, dass bei einem Aus­weich­ter­min auch eini­ge ande­re Kreis­rä­te nicht anwe­send sein könn­ten, weil sie unauf­schieb­ba­re Ver­pflich­tun­gen haben. Ihm scheint nur wich­tig zu sein, dass die AfD-Frak­ti­on in vol­ler Mann­stär­ke anwe­send ist. Des­we­gen muss sich die AfD dem Vor­wurf aus­set­zen, die ande­ren Kreis­rä­te in der Aus­übung ihrer Pflicht beschnei­den zu wol­len.“

Das Pro­blem ist fol­gen­des : Die Hälf­te aller AfD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten hat ein Kreis­rats­man­dat. Hier hat eine Ämter­häu­fung statt­ge­fun­den, bei der ter­min­li­che Über­schnei­dun­gen vor­pro­gram­miert sind. Wer zwei poli­ti­sche Ämter inne­hat, muss auch bei­de stem­men kön­nen – oder er soll­te sei­nen Wäh­lern erklä­ren, war­um er das nicht im erfol­der­li­chen Maße tut. Wenn das ein haupt­amt­li­cher Poli­ti­ker nicht schafft, dann ist das Nach­den­ken über eine Redu­zie­rung sei­ner Arbeit ange­bracht.